Push-Backs und Polizeigewalt

„The Game“

In der nordbosnischen Grenzregion dreht sich, auch wenn es auf den ersten Blick nicht so scheint, alles um „The Game“, also den Versuch, unbemerkt die nächste Grenze zu überqueren. Wer in Velika Kladuša oder in Bihac strandet, bereitet sich auf den – ersten oder erneuten – Marsch über die Grenze vor. Das ist aber alles andere als einfach. Durch die bisherige Flucht sind die eigenen Ressourcen oft schon aufgebraucht, verloren gegangen oder von der Grenzpolizei einkassiert worden.

Feste Schuhe werden daher gesucht, entsprechende wetterfeste Kleidung wird benötigt (und zwar für alle Wetterlagen: die starke Hitze wie auch den heftigen Regen). Smartphones sind unerlässlich, um über GPS und GoogleMaps Routen zu erkunden und nicht die Orientierung zu verlieren. Und am besten hat man auch noch eine Powerbank dabei, damit das Smartphone durchhält. Denn der Weg führt viele Kilometer durch unwegsames Terrain („The Jungle“), in dem man rasch die Orientierung verlieren kann.

Die notwendige Ausrüstung muss man sich erst einmal leisten können. Mitunter müssen auch Schlepper bezahlt werden, was aber in dieser Region nicht die entscheidende Rolle zu spielen scheint. Wichtig ist indes der Austausch von Informationen zwischen den Geflüchteten (online, im Camp und an den Treffpunkten): Welchen Weg wählt man? Die kürzeste Route über Kroatien und Slowenien Richtung Italien? Oder eine längere, mutmaßlich weniger bewachte weiter östlich, die gen Norden führt? Welche Gruppe bildet sich? Wer weiß, was sich bewährt hat oder wo die Gefahr, entdeckt zu werden, am größten ist?

„The Game“ ist in den allermeisten Fällen nicht im ersten, zweiten oder fünften Versuch erfolgreich. Die meisten Geflüchtete erzählen, sie hätten schon vielmals versucht, die Grenze zu überqueren. Acht, zehn oder mehr erfolglose Versuche sind hier nicht selten. Und all jene, die es versucht haben, berichten von massiver Gewalt durch die kroatische Grenzpolizei.

Gewalt der Grenzpolizei

In zahlreichen (wenn es sich um Gruppen von Männern handelt, wahrscheinlich den meisten) Fällen werden Geflüchtete von der kroatischen Grenzpolizei verprügelt und dann wieder über die Grenze zurück nach Bosnien gedrängt. Dabei werden auch Taser und Schlagstöcke eingesetzt und die Smartphones der Geflüchteten zerstört. Die kroatischen Grenzpolizist*innen sind auch dafür bekannt, dass sie den Schutzsuchenden ihr gesamtes Geld abnehmen. Ein junger Mann berichtete, allein ihm seien € 700,- entwendet worden. Wenn Geflüchtete Asyl beantragen wollen, wird ihnen dieses Recht verweigert. („There is no asylum for you in Croatia.“) Geflüchtete berichten, ihnen sei auch die Kleidung abgenommen worden, so dass sie in Unterhemd und Boxershorts über die Grenze zurückgeschickt wurden.

Diese Push-Backs sind – muss man es ausdrücklich betonen? – illegal und nicht mit EU-Recht vereinbar. Die Genfer Flüchtlingskonvention sieht das Recht, einen Asylantrag zu stellen sowie ein faires Verfahren durchlaufen zu können, zwingend vor. Daran sind auch Kroatien und Slowenien gebunden. Aber es ist 2018 und Europa setzt mehr und mehr auf Abschottung. Die Gewalttaten können nur als kriminelle Akte begriffen werden. Offenbar will Kroatien, das noch nicht zum Schengen-Raum gehört, beweisen, dass es die EU-Außengrenze zu schützen vermag. Humanität und Rechtsstaatlichkeit bleiben dabei auf der Strecke. Im Europa der Abschottung zählen die eigenen Werte und die festgeschriebenen Grundrechte immer weniger. Die Grenzräume werden zu Orten der Gewalt.

All dies geschieht nicht nur im Grenzgebiet. Mehrere Geflüchtete berichten, sie hätten es schon fast bis Zagreb geschafft und seien von dort an die bosnische Grenze zurückgebracht worden. Gerade in den letzten Wochen sei die eingesetzte Gewalt nochmal massiver geworden.

Zusammenarbeit von Kroatien und Slowenien

Bei diesen illegalen Push-Backs arbeiten die EU-Staaten Slowenien und Kroatien auch zusammen: Geflüchtete, die es von Bosnien über Kroatien nach Slowenien schaffen, werden von der slowenischen Polizei gefangen genommen. Unter anderem berichtete ein Afghane, er sei dort zunächst drei Tage von der Polizei inhaftiert worden. Dann sei er von der slowenischen Polizei an der slowenisch-kroatischen Grenze der kroatischen Grenzpolizei übergeben worden. Diese habe ihn dann zur kroatisch-bosnischen Grenze gefahren und der dortigen Polizei ausgehândigt. Die bosnische Polizei, die in all diesen Berichten gut wegkommen, habe ihm dann den Weg zum Kladuša Camp gezeigt.

Eine Gruppe Iraner erklärte, sie hätten es bis nach Slowenien geschafft. Das Foto, das sie auf einem (nicht zerstörten) Smartphone haben, zeigt eine optimistische Gruppe von fünf Männern und einer Frau irgendwo in den Wäldern der Grenzregion. Wäre der Kontext ein anderer, könnte man meinen, es handele es sich um eine sportliche Wandergruppe. Wie sie erzählten, seien sie schließlich östlich des slowenischen Dorfs Podgraje (rund zehn Kilometer von der slowenisch-kroatischen Grenze entfernt) aufgegriffen und sogleich von der Polizei an die kroatische Grenze gebracht worden. Die kroatische Polizei habe sie dann nach Bosnien abgeschoben.

Bei all diesen Berichten handelt sich nicht um Hörensagen oder aufgebauschte Geschichten. Wir haben mit Menschen aus Afghanistan, dem Iran, Marokko, Algerien, Nigera und Pakistan gesprochen. Praktisch alle berichten von diesen illegalen Push-Backs, von Misshandlungen und der Zerstörung von Smartphones, die meisten haben sie am eigenen Leib erfahren. Viele können (und wollen) die Verletzungen zeigen, die ihnen von der kroatischen Grenzpolizei zugefügt wurden. Die Verzweiflung der Menschen ist mit den Händen greifbar. Gerade für Familien ist die Lage ausweglos. Mit kleinen Kindern diese Flucht über die Grenze wagen zu müssen, ist unvorstellbar.

Und nun?

In ihre Heimatländer können sie nicht zurückkehren, das sagen die meisten, mit denen wir sprachen. In Bosnien gibt es weder Perspektive noch staatliche Unterstützung. Es bleibt die Hoffnung, es doch irgendwie in die Europäische Union zu schaffen, die eigene Geschichte erzählen zu können und einen Aufenthaltsstatus zu erhalten. Deutschland wird von vielen als Ziel genannt, aber auch Belgien, die Niederlande, Frankreich und vermehrt, wie es scheint, nun auch Spanien.

Dass der Weg immer schwieriger wird und die Chancen nicht gut stehen, ist allen bewusst. Das wird aber nur die wenigsten abhalten. Sie werden es weiter versuchen, vielleicht abwarten, aber immer hoffen, dass ihnen The Game irgendwann die Möglichkeit bietet, ihren Rechtsanspruch auf ein faires Asylverfahren auch faktisch in Anspruch nehmen zu können.

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