Warten in Bihać

Im Nordwesten Bosnien-Herzegovinas liegt Bihać, eine Kleinstadt (60.000 Einwohner*innen), in der einerseits noch die Einschusslöcher an vielen Gebäuden an den Bürgerkrieg der 1990er Jahre erinnern, in der andererseits viele Menschen ihre Hoffnung auf den Tourismus setzen.

In Bihać zeigt sich auf engstem Raum, welche Folgen die europäische Abschottungspolitik für jene Menschen hat, denen die EU die Grenzen versperrt. Etwa 5.000 Geflüchtete sollen sich in der Stadt und in der Umgebung aufhalten, die meisten von ihnen in den Camps Bira, einer früheren Fabrik, und Borici, einem nie fertiggestellten Wohnheim, das letztes Jahr nicht mehr als eine Ruine war und mittlerweile provisorisch renoviert wurde. Betreiber der Camps ist IOM, eine Organisation im UN-System mit den Schwerpunkten auf Migrationskontrolle und Rückführung. UNHCR ist vor Ort nicht präsent; eine zivilgesellschaftliche Kontrolle der Camps durch nichtstaatliche Akteure gibt es nicht.

Europäische Abschottungspolitik

Finanziert werden die IOM-geführten Camps von der EU (siehe Schild). Welche politischen Ziele die EU mit der Unterstützung der Camps in Bosnien verfolgt, wird klar, wenn man sich vergegenwärtigt, welche Optionen die Menschen haben, die in diesen Camps untergebracht sind. Denn ihnen mangelt es an jeglicher Perspektive.

Zwar nennt IOM diese Camps „Temporary Reception Centres“, aber die angeblich befristeten Zentren haben sich längst zu Dauereinrichtungen entwickelt, ohne dass IOM, EU oder die bosnischen Behörden eine Idee davon hätten, was mit den Schutzsuchenden geschehen soll. Eine Rückkehr in ihre Herkunftsländer ist für die allermeisten der dort Untergebrachten nicht vorstellbar, stammen sie doch aus Kriegsgebieten wie Syrien oder Afghanistan oder aus instabilen Staaten wie Pakistan.

In Bosnien zu bleiben, ist für Schutzsuchende ebenfalls keine Option. Das Land hat nur auf dem Papier ein Asylsystem, tatsächliche Asylverfahren gibt es praktisch nicht. Angesichts der vielfältigen internen Probleme in dem politisch zutiefst gespaltenen Land fehlt es zudem an den Möglichkeiten, eine angemessene Versorgung der Schutzsuchenden sicherzustellen.

Legale Wege in die EU gibt es nicht: niemand erteilt Visa, niemand organisiert Resettlementverfahren oder andere Aufnahmeprogramme für jene, die jenseits der Außengrenzen in Bosnien gestandet sind. Geflüchtete, die in den Camps untergebracht sind, berichten, dass sie keinerlei Informationen über ihre Optionen erhalten würden. Verwunderlich ist das nicht: Denn die EU setzt auf Abschottung und hat kein Interesse daran, Menschen, die in Bosnien gestandet sind, aufzunehmen.

Die einzige Option ist damit „the Game“ – also der Versuch, auf Schleichwegen irgendwie die Grenze zur EU zu überwinden. Das gelingt den wenigsten: Die Europäische Union hat die kroatisch-bosnische Grenze weitgehend abgeriegelt; und wer es schafft, unentdeckt zu bleiben, wird irgendwann von der kroatischen (oder gar der slowenischen) Polizei aufgegriffen und in illegalen Pushbacks nach Bosnien abgeschoben. Die kroatische Polizei setzt dabei immer wieder Gewalt ein, zerstört Ausrüstung und Papiere und stiehlt Geld der Schutzsuchenden.

Angesichts dieser seit einem Jahr andauernden humanitären Ausnahmesituation haben überforderte Behörden in Bihać Mitte Juni dann sogar ein „Camp“ auf einer ehemaligen Müllkippe eingerichtet, das so katastrophale Bedingungen bietet, das sich selbst IOM zu einer scharfen Reaktion genötigt sah.

Warten ohne Ende

Nadia und Nasir Ahmad leben mit ihren drei Kindern (12, 9 und 5 Jahre) seit nunmehr einem Jahr im Camp Borici. 2016 waren sie aus Afghanistan geflohen und haben bisher nirgendwo Sicherheit und eine Perspektive gefunden.

Bereits neunmal haben sie versucht, die bosnisch-kroatische Grenze zu überwinden. Zweimal hätten sie es, so erzählen, sogar bis Slowenien geschafft. In allen Fällen seien sie ohne jedes Verfahren wieder nach Bosnien abgeschoben worden – einmal davon unter Schlägen. Eine andere Familie aus Afghanistan mit zwei Mädchen (3 1/2 und 2 Jahre), die seit einigen Monaten im Camp lebt, hat es bislang viermal erfolglos versucht.

Was den Widersinn der europäischen Abschottungspolitik besonders verdeutlicht: Nadia und Nasir Ahmad haben noch zwei weitere Kinder: Ihre beiden Töchter – 17 und 15 Jahre alt – leben seit drei Jahren in Deutschland. Sie waren mit anderen Familienmitgliedern auf einem anderen Weg geflohen und haben in Deutschland längst einen Schutzstatus erhalten. Für den Rest der Familie gibt es dennoch keinen Weg in die EU.

Eltern und Töchter haben sich seit drei Jahren nicht gesehen – und da Dokumente fehlen, um die Verwandtschaftsverhältnisse nachzuweisen, wird diese Trennung weiter andauern. Die Töchter sind, so berichtet es Nadia, in großer Sorge um ihre Familie. Und auch ihnen mache die fortwährende Trennung sehr zu schaffen.

Der einzige Ausweg wäre, Schmuggler zu bezahlen, die Schutzsuchende über die Grenzen bringen. Mindestens € 3.000,- sind pro Person fällig, um nach Westeuropa zu kommen (Kinder kosten weniger) – für die mittellose afganische Familie eine illusorische Summe.

Nicht noch mehr Lager einrichten

Wenn zur Zeit – mit Verweis auf Gerald Knaus oder von diesem selbst – allerorten über „Asyl-Zentren“ – also: weitere Lager – in nordafrikanischen oder südeuropäischen Staaten gesprochen wird, um angeblich „illegale“ Migration zu unterbinden und auf „legale“ Verfahren zu beschränken, kann der Blick auf Bosnien helfen, um diese Idee mit Nachdruck zu verwerfen.

Denn in Bosnien zeigt sich, dass die EU nicht einmal gewillt ist, Aufnahmeverfahren für jene Menschen zu organisieren, denen sie theoretisch einen Schutzanspruch zubilligt, etwa den hier gestrandeten Syrer*innen – und darüber hinaus all jene ignoriert, die ebenfalls Schutz benötigen. Niemand garantiert in den bosnischen Lagern menschenwürdige Bedingungen. Rechtsstaatliche Aufnahmeverfahren gibt es nicht, weil es überhaupt keine Verfahren gibt. Und mit der Überweisung von mehreren Millionen Euro hat die EU die Verantwortung für die Schutzsuchenden an das überforderte Bosnien abgeschoben. Camps wie jene in Bihać sind folglich Orte der Abschreckung und keine Instrumente einer, wie es wohlfeil klingt, „geordneten Migrationspolitik“.

Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass vergleichbare Einrichtungen in Staaten, die weiter von der EU-Außengrenzen entfernt sind, anders aussehen werden. Daran ändern auch die im Umfang stark begrenzten Resettlementverfahren und vergleichbaren Aufnahmeprogramme nichts, so sehr die EU die Aufnahme von Schutzsuchenden auch auf diesen schmalen Pfad begrenzen möchte. Für die meisten Schutzsuchenden sind solche Lager eine Sackgasse.

Daraus folgt zweierlei:

1. Auf rechtsstaatliche Asylverfahren haben die allermeisten Schutzsuchenden nur dann eine Chance, wenn sie sich auf eigene Faust in das westliche und nördliche Europa durchschlagen.

2. Wer an der verheerenden Situation von Schutzsuchenden in Bosnien etwas ändern will, muss für ein Ende der europäischen Abschottungspolitik kämpfen.

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